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Pflegenotstand ist unterlassene Hilfeleistung

DIE LINKE Bund

Krankenhäuser und Pflegeheime fallen der Kaputtsparerei der

Bundesregierung zum Opfer, erklärt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der

Partei DIE LINKE zum Internationalen Tag der Pflege.

11. Mai 2016 Bernd Riexinger

Pflegenotstand ist unterlassene Hilfeleistung

Krankenhäuser und Pflegeheime fallen der Kaputtsparerei der
Bundesregierung zum Opfer, erklärt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der
Partei DIE LINKE zum Internationalen Tag der Pflege.


Die Ausstattung und Personalbemessung muss sich an den Bedürfnissen der
zu Pflegenden bemessen - und daran, dass das Pflegepersonal ausreichend
Zeit hat. Wir brauchen eine solidarische Pflegeversicherung, in die alle
einzahlen, um die Pflege angemessen zu finanzieren und alle notwendigen
Pflegeleistungen abzusichern. Außerdem müssen wir Regelungen schaffen,
dass Familienmitglieder sozial abgesichert eine Pflege und Betreuung
übernehmen können - auch für längere Zeit. Darüber hinaus müssen
gemeinschaftliche Formen der Pflege gefördert werden.

DIE LINKE kämpft im Rahmen ihrer Kampagne "Das muss drin sein" mit den
Gewerkschaften für bessere Arbeitsbedingungen, weniger Stress und eine
gute Gesundheitsversorgung für alle. Denn: Mehr Personal im Krankenhaus
ist für alle besser!

In Deutschland fehlen 100.000 Pflegekräfte. Für den Pflegenotstand in
den Krankenhäusern ist die Bundesregierung verantwortlich. Dreiviertel
aller Pflegekräfte geben an, bei den derzeitigen Arbeitsbedingungen
nicht bis zur Rente durchhalten zu können. Im Vergleich zu zwölf
anderen EU-Staaten ist Deutschland Schlusslicht beim Pflegepersonal. Die
Ursache: Krankenhäuser wurden in den letzten 20 Jahren zu Unternehmen
umgebaut, viele privatisiert - es geht oft nur noch um Kosteneinsparung
und Profit. Dies verhindert, dass Kliniken ausreichend Personal
beschäftigen und gut bezahlen, wie es für eine gute Versorgung
notwendig ist. Das ist unterlassene Hilfeleistung für das
Gesundheitssystem. Ein Krankenhaus kann man nicht organisieren wie eine
Fabrik. Pflege im Minutentakt zerstört die Gesundheit von
Beschäftigten und Patientinnen und Patienten.

Der internationale Aktionstag "Tag der Pflege" findet am 12. Mai 2016
statt. Er wird in Deutschland seit 1967 am Geburtstag der britischen
Krankenpflegerin Florence Nightingale veranstaltet.

Rund um den Tag der Pflege zeigt DIE LINKE in vielen Städten
Deutschlands, u.a. Berlin, Kassel und Leipzig, die Team
Wallraff-Dokumentation "Katastrophale Zustände in Deutschlands
Krankenhäusern". Vier Millionen Menschen haben die Dokumentation
angeschaut - bis die Helios-Kliniken-Gruppe eine einstweilige Verfügung
gegen RTL erwirkt hat. Ein Grund mehr für DIE LINKE, den Film zu
zeigen.